{"id":49441,"date":"2021-05-27T15:18:22","date_gmt":"2021-05-27T13:18:22","guid":{"rendered":"https:\/\/factorialhr.com\/blog\/?p=49441"},"modified":"2022-11-24T16:52:00","modified_gmt":"2022-11-24T14:52:00","slug":"impfpflicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/factorialhr.de\/blog\/impfpflicht\/","title":{"rendered":"Impfpflicht am Arbeitsplatz &#8211; das sollten Arbeitgeber beachten"},"content":{"rendered":"<p>Nach wie vor ist das Thema Corona in aller Munde. Nicht nur privat, sondern auch im Berufsleben hat die Pandemie ihre Spuren hinterlassen. Doch die Corona-Schutzimpfung verspr\u00fcht neue Hoffnung: Endlich wieder weg vom remote work und zur\u00fcck zum normalen Arbeitsalltag &#8211; das w\u00fcnschen sich viele Arbeitnehmer.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend in Deutschland nach und nach immer mehr Menschen gegen Corona geimpft werden und sich mit der ersten wirklichen Corona Pr\u00e4vention ein wahrhafter Impf-Trend breit macht , stellen sich viele Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Frage, wie es um die Impfpflicht am Arbeitsplatz steht. Darf der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern vorschreiben, sich impfen zu lassen? M\u00fcssen Impfverweigerer sp\u00e4ter weiterhin remote arbeiten oder sogar um eine K\u00fcndigung bangen?<\/p>\n<p>In diesem Artikel fassen wir die wichtigsten Informationen zum Thema Impfpflicht am Arbeitsplatz f\u00fcr Sie zusammen.<\/p>\n<div class=\"js-toc toc\">\n<p class=\"js-toc-title toc__title\">Inhaltsangabe<\/p>\n<nav id=\"fac_toc_nav\" class=\"js-toc-nav toc__nav\" aria-label=\"Inhaltsangabe\"><ol class=\"toc__list toc__list--level-1\"><li class=\"toc-heading-level-2\"><a class=\"toc__link toc-link-heading-1\" href=\"https:\/\/factorialhr.de\/blog\/impfpflicht\/#impfpflicht-am-arbeitsplatz-coronavirus-praevention\" title=\"Impfpflicht am Arbeitsplatz: Coronavirus Pr\u00e4vention\" data-target-id=\"impfpflicht-am-arbeitsplatz-coronavirus-praevention\">Impfpflicht am Arbeitsplatz: Coronavirus Pr\u00e4vention<\/a><\/li><li class=\"toc-heading-level-2\"><a class=\"toc__link toc-link-heading-2\" href=\"https:\/\/factorialhr.de\/blog\/impfpflicht\/#impfpflicht-und-die-fuersorgepflicht\" title=\"Impfpflicht und die F\u00fcrsorgepflicht\" data-target-id=\"impfpflicht-und-die-fuersorgepflicht\">Impfpflicht und die F\u00fcrsorgepflicht<\/a><\/li><li class=\"toc-heading-level-2\"><a class=\"toc__link toc-link-heading-3\" href=\"https:\/\/factorialhr.de\/blog\/impfpflicht\/#ist-eine-kuendigung-bei-impfverweigerung-moeglich\" title=\"Ist eine K\u00fcndigung bei Impfverweigerung m\u00f6glich?\" data-target-id=\"ist-eine-kuendigung-bei-impfverweigerung-moeglich\">Ist eine K\u00fcndigung bei Impfverweigerung m\u00f6glich?<\/a><\/li><li class=\"toc-heading-level-2\"><a class=\"toc__link toc-link-heading-4\" href=\"https:\/\/factorialhr.de\/blog\/impfpflicht\/#ausnahme-gesundheitswesen\" title=\"Ausnahme: Gesundheitswesen\" data-target-id=\"ausnahme-gesundheitswesen\">Ausnahme: Gesundheitswesen<\/a><\/li><li class=\"toc-heading-level-2\"><a class=\"toc__link toc-link-heading-5\" href=\"https:\/\/factorialhr.de\/blog\/impfpflicht\/#massnahmen-fuer-arbeitgeber\" title=\"Ma\u00dfnahmen f\u00fcr Arbeitgeber\" data-target-id=\"massnahmen-fuer-arbeitgeber\">Ma\u00dfnahmen f\u00fcr Arbeitgeber<\/a><\/li><\/ol><\/nav><\/div>\n<p><!--HubSpot Call-to-Action Code --><span id=\"hs-cta-wrapper-f26536a0-17d9-496a-93fb-73421fb7de35\" class=\"hs-cta-wrapper\"><span id=\"hs-cta-f26536a0-17d9-496a-93fb-73421fb7de35\" class=\"hs-cta-node hs-cta-f26536a0-17d9-496a-93fb-73421fb7de35\"><!-- [if lte IE 8]>\n\n\n<div id=\"hs-cta-ie-element\"><\/div>\n\n\n<![endif]--><a href=\"https:\/\/cta-redirect.hubspot.com\/cta\/redirect\/4960096\/f26536a0-17d9-496a-93fb-73421fb7de35\"><img decoding=\"async\" id=\"hs-cta-img-f26536a0-17d9-496a-93fb-73421fb7de35\" class=\"hs-cta-img\" style=\"border-width: 0px;\" src=\"https:\/\/no-cache.hubspot.com\/cta\/default\/4960096\/f26536a0-17d9-496a-93fb-73421fb7de35.png\" alt=\"New call-to-action\" width=\"900\" height=\"308\" \/><\/a><\/span><script charset=\"utf-8\" src=\"https:\/\/js.hscta.net\/cta\/current.js\"><\/script><script type=\"text\/javascript\"> hbspt.cta.load(4960096, 'f26536a0-17d9-496a-93fb-73421fb7de35', {\"region\":\"na1\"}); <\/script><\/span><!-- end HubSpot Call-to-Action Code --><\/p>\n<h2>Impfpflicht am Arbeitsplatz: <a href=\"https:\/\/factorialhr.de\/blog\/coronavirus\/\">Coronavirus Pr\u00e4vention<\/a><\/h2>\n<p>Stellen Sie sich folgende Situation vor: Ein Gro\u00dfteil Ihrer Mitarbeiter l\u00e4sst sich impfen, das Gef\u00fchl von Sicherheit und Stabilit\u00e4t im Unternehmen bl\u00fcht nach und nach wieder auf. Arbeitnehmer, die sich jedoch bewusst gegen eine Impfung entschieden haben, sei es aus pers\u00f6nlichen oder gesundheitlichen Gr\u00fcnden, werden in eine bestimmte Rolle gesteckt und bilden eine Gruppe von Au\u00dfenseitern.<\/p>\n<p>Die Frage, die viele Arbeitnehmer aber auch Arbeitgeber besch\u00e4ftigt, lautet: <strong>Gibt es eine Impfpflicht am Arbeitsplatz?<\/strong><\/p>\n<p>Die Antwort dazu ist eindeutig: <strong>Nein, es gibt aktuell keine gesetzlich festgelegte Impfpflicht gegen Sars-Cov-2.<\/strong> Infolgedessen kann der Arbeitgeber keine Impfung vorschreiben. Er kann seine Mitarbeiter also nicht dazu zwingen, sich impfen zu lassen.<\/p>\n<p>Ob F\u00fchrungskraft oder Praktikant &#8211; dabei spielt es keine Rolle, in welcher Position sich die Besch\u00e4ftigten befinden. Die Schutzimpfung ist letztendlich ein Eingriff in den eigenen K\u00f6rper, den jeder Mensch f\u00fcr sich selbst entscheiden kann.<\/p>\n<p><strong>\u00dcbrigens:<\/strong> Dadurch, dass es momentan kein eindeutiges Gesetz in Deutschland gibt, dass eine Corona-Impfung vorschreibt, k\u00f6nnen Arbeitgeber eine Impfpflicht auch nicht im <strong>Arbeitsvertrag<\/strong> vorschreiben. Eine solche Regelung w\u00e4re schlichtweg ung\u00fcltig.<\/p>\n<h2>Impfpflicht und die F\u00fcrsorgepflicht<\/h2>\n<p>Zwar gibt es keine klare Impfpflicht am Arbeitsplatz, allerdings unterliegt der Arbeitgeber seiner F\u00fcrsorgepflicht. Dazu geh\u00f6rt auch, die Mitarbeiter vor ansteckenden Krankheiten wie COVID-19 und dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu sch\u00fctzen. Konkrete Schutzma\u00dfnahmen wie verst\u00e4rkte Hygienevorschriften, die Verlagerung der Arbeit ins Home Office oder das verpflichtende Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes am Arbeitsplatz sollten im Rahmen der F\u00fcrsorgepflicht unbedingt eingehalten werden. Weiterhin sollten Arbeitgeber daf\u00fcr Sorgen, Mitarbeiter, die Symptome vorweisen, umgehend zu einem Arzt zu schicken und auf die Quarant\u00e4nepflicht hinzuweisen.<\/p>\n<p>Weiterhin sollten Sie als Arbeitgeber beachten, dass es in Deutschland eine sogenannte <a href=\"https:\/\/www.bundesgesundheitsministerium.de\/fileadmin\/Dateien\/3_Downloads\/C\/Coronavirus\/Verordnungen\/CoronaImpfV_BAnz_AT_08.02.2021_V1.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Corona-Impfverordnung<\/a> gibt. Diese Verordnung des Bundesministeriums f\u00fcr Gesundheit schreibt vor, dass grunds\u00e4tzlich ein Recht auf eine Corona-Schutzimpfung besteht. Dieses Recht gilt nat\u00fcrlich auch f\u00fcr Ihre Arbeitnehmer. Ihren Mitarbeitern die Impfung aufgrund von m\u00f6glichen Risiken oder Nebenwirkungen zu verbieten, ist demnach nicht m\u00f6glich.<\/p>\n<p><img decoding=\"async\" class=\"alignnone wp-image-49444 size-full\" src=\"https:\/\/factorialhr.de\/wp-content\/uploads\/2021\/05\/27152530\/Impfpflicht-am-Arbeitsplatz.jpg\" alt=\"Impfpflicht am Arbeitsplatz\" width=\"830\" height=\"400\" srcset=\"https:\/\/factorialhr.de\/wp-content\/uploads\/2021\/05\/27152530\/Impfpflicht-am-Arbeitsplatz.jpg 830w, https:\/\/factorialhr.de\/wp-content\/uploads\/2021\/05\/27152530\/Impfpflicht-am-Arbeitsplatz-300x145.jpg 300w, https:\/\/factorialhr.de\/wp-content\/uploads\/2021\/05\/27152530\/Impfpflicht-am-Arbeitsplatz-768x370.jpg 768w\" sizes=\"(max-width: 830px) 100vw, 830px\" \/><\/p>\n<h2>Ist eine K\u00fcndigung bei Impfverweigerung m\u00f6glich?<\/h2>\n<p>Nicht selten passiert es, dass Arbeitgeber ihren Mitarbeiter eine Impfung gegen COVID-19 im Rahmen ihrer F\u00fcrsorgepflicht an\u2019s Herz legen. Auch wenn es Ihnen nicht immer bewusst ist, f\u00fchlen sich viele Mitarbeiter dadurch unter Druck gesetzt. Die Sorge macht sich breit, den Job zu verlieren, wenn sich die Besch\u00e4ftigten gegen eine Impfung entscheiden. Doch kann die Verweigerung einer Schutzimpfung ein Grund f\u00fcr eine Abmahnung oder K\u00fcndigung des Mitarbeiters sein?<\/p>\n<p>Wie oben bereits erl\u00e4utert, gibt es in Deutschland aktuell keine gesetzliche Regelung hinsichtlich der Corona-Impfung. <strong>Dementsprechend ist es auch nicht rechtens, Mitarbeitern, die sich gegen eine Impfung entscheiden, mit einer Abmahnung oder sogar einer K\u00fcndigung zu drohen.<\/strong> Der Arbeitnehmer verletzt damit keine der im Arbeitsvertrag festgelegten Pflichten.<\/p>\n<p>Im Gegenteil: Da die Impfstoffe noch relativ neu sind, sollten Arbeitgeber die Entscheidung des Arbeitnehmers akzeptieren und respektieren. Ist das nicht der Fall, kann der betroffene Mitarbeiter auf das in Deutschland geltende <a href=\"https:\/\/www.gesetze-im-internet.de\/kschg\/BJNR004990951.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">K\u00fcndigungsschutzgesetz<\/a> verweisen oder im Extremfall Zuspruch vor Gericht suchen. Sollte die K\u00fcndigung dennoch wirksam sein, gilt es, eine korrekte K\u00fcndigungsfrist einzuhalten.<\/p>\n<h2>Ausnahme: Gesundheitswesen<\/h2>\n<p>Wie so oft best\u00e4tigen auch beim Thema Impfpflicht die Ausnahmen die Regel. Auch wenn die Impfpflicht am Arbeitsplatz noch nicht gesetzlich vorgeschrieben ist, kann sie f\u00fcr einen ganz besonderen Bereich sinnvoll sein: das Gesundheitswesen.<\/p>\n<p>Im Gesundheitsbereich geh\u00f6rt es durchaus zur Pflicht des Arbeitgebers darauf zu achten, dass das Pflegepersonal, \u00c4rzte und grunds\u00e4tzlich alle, die in engem Kontakt mit COVID-19 Patienten stehen, geimpft sind. Das gilt f\u00fcr alle Berufsgruppen, die Kontakt mit Infizierten haben. Ziel soll sein, die Arbeitnehmer gem\u00e4\u00df dem <a href=\"https:\/\/www.rki.de\/DE\/Content\/Infekt\/IfSG\/ifsg_node.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Infektionsschutzgesetz<\/a> vor einer Infektion zu sch\u00fctzen und die Verbreitung des Virus einzud\u00e4mmen. Schutzma\u00dfnahmen wie die Maskenpflicht und regelm\u00e4\u00dfige Tests sind daf\u00fcr nicht ausreichend.<\/p>\n<p>Auch im Gesundheitswesen sollten Sie bestimmte Ausnahmen beachten. Schwangere oder andere Risikogruppen beispielsweise k\u00f6nnen nach Beratung mit dem entsprechenden Facharzt von Impfungen ausgenommen werden.<\/p>\n<p>Doch kein Grund zur Sorge: Wer als Pflegekraft besch\u00e4ftigt ist und sich gegen die Impfung entscheidet, muss ebenfalls nicht um eine Abmahnung oder K\u00fcndigung bangen. Im ersten Schritt muss dann der Arbeitgeber handeln und versuchen, dem betroffenen Mitarbeiter eine alternative Position anzubieten, bei der ein Impfschutz weniger dringlich ist. Das kann beispielsweise eine freie Stelle in der Verwaltung sein.<\/p>\n<h2>Ma\u00dfnahmen f\u00fcr Arbeitgeber<\/h2>\n<p>Sicherlich liegt es im Interesse vieler Arbeitgeber, dass sich ein Gro\u00dfteil der eigenen Arbeitnehmer impfen l\u00e4sst. Aufgrund von Ausf\u00e4llen in der Produktion und Logistik haben unz\u00e4hlige Unternehmen w\u00e4hrend der Pandemie m\u00e4chtig einb\u00fc\u00dfen m\u00fcssen. Geimpfte Mitarbeiter wieder vor Ort einsetzen k\u00f6nnen und die Arbeitsproduktivit\u00e4t des Unternehmens wieder ankurbeln &#8211; das erhoffen sich F\u00fchrungskr\u00e4fte branchen\u00fcbergreifend.<\/p>\n<p>Das braucht jedoch Zeit: W\u00e4hrend Risikogruppen, \u00dc70-J\u00e4hrige und das Pflegepersonal wie am Laufband flei\u00dfig durchgeimpft werden, warten Unternehmen noch darauf, dass auch j\u00fcngere Mitarbeiter an der Reihe sind.<\/p>\n<p>Nichtsdestotrotz ist das Thema Impfen nach wie vor sensibel. Impfgegner und Verschw\u00f6rungstheoretiker sind nach wie vor anzuh\u00f6ren. Aus diesem Grund sollten Sie sich als Arbeitgeber fr\u00fchzeitig Ma\u00dfnahmen \u00fcberlegen, wie Sie Ihre Mitarbeiter zu einer Impfung motivieren k\u00f6nnen, vorausgesetzt, das ist Ihr Ziel. Hier haben wir einige Ma\u00dfnahmen f\u00fcr Sie zusammengefasst:<\/p>\n<h3><strong>Informieren Sie Ihre Mitarbeiter<\/strong><\/h3>\n<p>Versorgen Sie Ihre Arbeitnehmer mit sachlichen und vor allem Informationen basierend auf wissenschaftlichen Fakten rund um das Thema Impfung. Kl\u00e4ren Sie auf, wieso eine Impfung sinnvoll sein kann und welche Gruppen wann und wo geimpft werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<h3><strong>Stellen Sie Arbeitnehmer f\u00fcr Impftermine frei<\/strong><\/h3>\n<p>Aktuell sind Impftermine stark umk\u00e4mpft. Erhalten Ihre Mitarbeiter endlich einen Termin, aber er liegt innerhalb der Arbeitszeit? In diesem Fall k\u00f6nnen Sie Verst\u00e4ndnis zeigen und die betroffene Fachkraft f\u00fcr diese Zeit freistellen. Gleiches gilt f\u00fcr den Folgetag: Sollten Ihre frisch geimpften Arbeitnehmer unter Nebenwirkungen leiden, geben Sie ihnen die Zeit, die sie brauchen, um sich vollst\u00e4ndig auszukurieren.<\/p>\n<h3><strong>Finanzielle Anreize<\/strong><\/h3>\n<p>Es ist nicht un\u00fcblich, Mitarbeiter mit sogenannten Impf-Pr\u00e4mien zu locken. Wer sich impfen l\u00e4sst, der wird mit Sonderzahlungen oder Wertgutscheinen belohnt. Doch Vorsicht: Achten Sie darauf, Ihre Mitarbeiter mit diesen Zusatzleistungen nicht zus\u00e4tzlich unter Druck zu setzen. Wie bereits erw\u00e4hnt, ist und bleibt eine Corona-Schutzimpfung f\u00fcr den Besch\u00e4ftigten freiwillig.<\/p>\n<p>Grunds\u00e4tzlich gilt: Stehen Sie Ihrem Team bei dem Thema Impfung beratend zur Seite. Planen Sie ein Mitarbeitergespr\u00e4ch mit jedem Mitarbeiter. Vorher war es wichtig eine gesunde Work Life Balance f\u00fcr Ihre Mitarbeiter zu schaffen und heute geht es darum zu verstehen, wie Ihre Mitarbeiter zu einer Impfung stehen und wie Sie als Unternehmen Ihre Arbeitnehmer hinsichtlich einer Corona-Impfung unterst\u00fctzen k\u00f6nnen. Wie immer geht es beim Personalmanagement darum, sich auch \u00fcber den Arbeitsplatz hinaus um das Wohlbefinden Ihre Mitarbeiter zu k\u00fcmmern.<\/p>\n<h3><a name=\"6\"><\/a>Fazit<\/h3>\n<p>Ob sich ein Arbeitnehmer impfen lassen m\u00f6chte oder nicht, darauf hat der Arbeitgeber per Gesetz aktuell keinen Einfluss. <strong>Eine rechtm\u00e4\u00dfige Impfpflicht am Arbeitsplatz existiert in Deutschland so noch nicht.<\/strong> Auch k\u00f6nnen Mitarbeiter nicht abgemahnt oder gek\u00fcndigt werden, die eine Corona-Schutzimpfung ablehnen. F\u00fcr Bereiche wie das <strong>Gesundheitswesen<\/strong> sind Impfungen zum Schutz des Personals aber durchaus sinnvoll.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/factorialhr.de\/urlaubsverwaltung\">\ud83d\udc89Verwalten Sie die Abwesenheiten Ihrer Mitarbeiter bei Impfterminen mit Factorial! <\/a><\/p>\n<p><script type=\"application\/ld+json\">\n    {\n      \"@context\": \"https:\/\/schema.org\",\n      \"@type\": \"FAQPage\",\n      \"mainEntity\": [{\n        \"@type\": \"Question\",\n        \"name\": \"Gibt es eine Impfpflicht am Arbeitsplatz?\",\n        \"acceptedAnswer\": {\n          \"@type\": \"Answer\",\n          \"text\": \"Die Antwort dazu ist eindeutig: <strong>Nein, es gibt aktuell keine gesetzlich festgelegte Impfpflicht gegen Sars-Cov-2.<\/strong> Infolgedessen kann der Arbeitgeber keine Impfung vorschreiben. 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